Demoaufruf “Etwas besser ist nicht gut genug” – April 2014

Etwas besser ist nicht gut genug!

Global ist zu beobachten: Frauen werden zunehmend in den (Welt-)Markt integriert, ernähren alleine ihre Familien, ohne jedoch eine Chance zur eigenen Existenzsicherung zu bekommen. Gleichzeitig bleiben Frauen maßgeblich für’s Abwaschen, Kinder aufziehen, Putzen und Wäschewaschen verantwortlich – übrigens oft noch mit dem Verweis auf eine vermeintlich „natürliche Fähigkeit“ dazu. Viele Frauen können diese Doppelbelastung von Lohn- und Reproduktionsarbeit nicht bewältigen: Die Verwilderung des Patriarchats treibt ihre Blüten.1
Darüber hinaus sind es zumeist Frauen, die schlechtbezahlt in der Pflege, in der Kita und in der Reinigung arbeiten und dort unter prekarisierten Arbeitsverhältnissen leiden. Nicht selten führen diese Verhältnisse zu Burnouts.
Vor diesem Hintergrund sind Forderungen nach mehr Sozialstaat oftmals nachvollziehbar. Doch selbst wenn der wollte, er kann nix machen. Warum das so ist, kann nur der Blick auf ein größeres Zeitfenster zeigen, als eines von 2007 (dem Ausbruch der sogenannten Finanzkrise) bis heute.
Der Kapitalismus befindet sich seit den 1970er Jahren in einem strukturellen Krisenprozess. Bedingt durch die „mikroelektronische Revolution“ wird die Quelle des Mehrwerts, die Arbeitskraft, immer überflüssiger. Staatliche Intervention in Form aufschiebender Maßnahmen sollte in den 80er und 90er Jahren die Krise abmildern, so die aufkommende Massenarbeitslosigkeit abfedern und die marode Wirtschaft am Laufen halten. Die sogenannten „personenbezogenen Dienstleistungen“ wurden ausgeweitet und Menschen in Produktionsbereichen in Beschäftigung gebracht, in denen Arbeitskraft nicht so leicht zu ersetzen ist – der Pflege, der Erziehung, also allem, was mit Menschen zu tun hat. Heute ist es, seit dem Ausbruch der sogenannten Finanzkrise, sichtbarer denn je, dass eine weitere Verschuldung verheerende Folgen haben könnte, wie die Haushaltskrise in den USA mit ihrem „Shutdown“ zeigte.
Aufgrund dieser Verschuldung zieht sich der Staat zunehmend aus der Versorgung, Pflege und Betreuung, den Kitas, den Krankenhäusern, den Pflegeinstitutionen, also der warenförmigen Reproduktionsarbeit, zurück und überließ all dies Unternehmen, auf der verzweifelten Suche nach neuen profitablen Investitionen. Da es sich in diesem Bereich jedoch um wenig profitable Geschäfte handelt, pressen die Kapitale seitdem den dort Beschäftigten jedes bisschen Mehrwert ab. Die Prekarisierung der Lohnarbeitsverhältnisse – insbesondere dort, wo Alte umsorgt, Babys gefüttert, Behinderte unterstützt und Flure gereinigt werden – ist also eine unmittelbare Folge dieser seit den 1970er Jahren anhaltenden strukturellen Krise des Kapitals. Dies bedeutet: Verelendung, vor allem von Frauen, die diesen Bereich überwiegend stemmen.
Vor diesem Hintergrund ist dieForderung nach mehr Sozialstaat, die Hoffnung auf Absicherung, Entlastung und Regulierung sinnvoll. Allerdings ist ebenso zu konstatieren, dass vor dem Hintergrund aktueller Krisenentwicklung eine Rückkehr zum Sozialstaat nicht möglich ist. Denn bei der Forderung nach einem starken Sozialstaat bleibt allzu oft außen vor, dass der Kapitalismus den realpolitischen Forderungen auch enge objektive Grenzen setzt – jene der national-staatlichen Konkurrenz auf dem kapitalistischen Weltmarkt. Wollen wir also, dass aus dem „gut“ ein „gut genug“ wird, müssen wir uns zwangsläufig Gedanken über Alternativen zum Kapitalismus machen. Daher schwebt uns da aus einer feministischen und communistischen Perspektive noch etwas anderes vor: ein ganz anderes Anderes!

Lösung Kleinfamilie. Nicht.

Aktuell verhandelte Lösungen dieser Verelendung in der Reproduktion sind für uns keine Lösungen. Während die einen sich weiter an der Vereinbarkeit von Beruf und Familie abstrampeln müssen, die anderen in der privilegierten finanziellen Situation sind, die Betreuung von Baby oder Oma an prekär beschäftigte (migrantische) Hilfskräfte outzusourcen, propagieren Konservative die Kleinfamilie als Lösung, um die Lücke, die der Staat hinterlässt, zu füllen.
Dabei ist die Kleinfamilie ein völlig verklärtes Gebilde, ein Mythos dieser Gesellschaft, in dem das patriarchale Prinzip der kapitalistischen Gesellschaft zum Ausdruck kommt. Dieser Mythos hatte ehemals durchaus seinen rationalen Kern darin, dass das bürgerliche Geschlechterverhältnis entlang der Kategorien von Produktion und Reproduktion verlief und mindestens ein ganzes Jahrhundert hindurch in dieser Form notwendig für den Kapitalismus war: Die Frau, die sich um die Kinder kümmerte und zu Hause das Kissen aufschüttelte, auf das der Mann nach getaner Arbeit sein Haupt betten konnte – sie erhielt im Privaten die Arbeitskraft, er war „da draußen“ produktiv. Dieser Kern macht die Entzauberung so verdammt schwer. In der Sehnsucht nach der heilen Welt von Vater, Mutter und zwei Kindern drückt sich eine banale heteronormative und sexistische Vorstellung davon aus, was Mensch-Sein bedeuten soll. Und so wünscht sich der bürgerlich-konservative Geist die „guten alten Zeiten“ zurück. Doch diese rückwärtsgewandte Schwärmerei ist nichts als Illusion, denn die Kleinfamilie ist als Ideal eben immer auch ein bürgerliches Ideal gewesen, das erst nach und nach alle umfasste: Durch Senkung der Löhne für Frauen und Schaffung des „Ernährergehaltes“ für den Mann setzte sich dieses Modell im 20. Jahrhundert auch in ArbeiterInnenfamilien durch und wurde individuell und gesellschaftlich als soziale Errungenschaft gefeiert. Für proletarische Frauen war die Doppelbelastung, sich gleichzeitig um Kind und Fabrikarbeit kümmern zu müssen, in der Industrialisierung bereits bittere Realität – nicht erst seit 1977, als die „Hausfrauenehe“ abgeschafft wurde. Die einfache Zuordnung des Mannes zur Produktion und der Frau zur Reproduktion ist dementsprechend immer auch Geschichtsfälschung. Will sagen: Kleinfamilie hat schon immer die Funktion eines psychologischen und ideologischen Trostpflasters gehabt, um den Widerspruch von Produktion und Reproduktion abzufedern.
Im postfordistischen Kapitalismus, also der in den 70er Jahren aufgekommenen Flexibilität der Arbeitsorganisation, ist die Kleinfamilie mit ihrem Ein-Ernährer-Modell kaum noch denkbar. Sich selbst zu optimieren und die Arbeitskraft zu Markte zu tragen, ist längst ein Imperativ für alle geworden. Und währenddessen gibt’s noch immer keine Lösung für diese Sache mit der Reproduktion: Dass sich zugleich der Abwasch nicht allein erledigt, der Müll nicht von selbst in der Tonne landet und das Kind auch nicht eigenmächtig das Breichen kocht, liegt auf der Hand – all das wird zumeist immer noch von Frauen erledigt. Von Frauen, die entweder – immer knapp am Limit – Lohnarbeit nachgehen und die Reproduktionsarbeit erledigen. Oder denen, die diese Aufgaben als Dienstleistung übernehmen, weil andere Frauen finanziell in der Lage sind, die Reproduktionsarbeit zu Lasten von meist Deklassierten und Migrantinnen auszulagern (wie übrigens auch bürgerliche Frauen im 19. Jahrhundert schon). Während die Bio-Eier kaufende Beamtin also dem Bild des aktuellen Gender-Mainstreaming-Programms entsprechen kann, gibt es für prekarisierte Migrantinnen, mit Homophobie kämpfenden Lesben, für Frauen, die aufgrund ihrer Klassenzugehörigkeit niemals auch nur in die Nähe eines Aufsichtsrates kommen werden, überhaupt keine Optionen.

Die Sache mit der Gleichzeitigkeit: Liberalisierung der Öffentlichkeit sowie Homophobie und Antifeminismus

Von feministischen Initiativen und Kämpfen wurde in den letzten Jahrzehnten durchgesetzt, dass weite Teile dessen, was vorher durch unbezahlte Reproduktionsarbeit meist von Frauen in Familien geleistet wurde, durch den Staat – also durch öffentliche Institutionen wie Kitas oder Altenheime – übernommen wurde. Damit war zugleich ein Familienmodell in Frage gestellt, welches eine klare Aufgabenverteilung nach Geschlecht vorsah. Mit dieser Liberalisierung des Familienmodells ging nicht nur ein materieller, sondern auch ein ideologischer Wandel einher. Das hat viel damit zu tun, dass feministische und LGBT-Kämpfe2 ein gesellschaftliches Bewusstsein für Sexismus, Schwulen- und Lesbenhass sowie Transphobie geschaffen haben. Die Verhältnisse – zumindest auf der formal-rechtlichen und institutionellen Ebene – sind heute etwas besser für Frauen, Lesben, Schwule:3 Vergewaltigung in der Ehe ist seit 1997 unter Strafe gestellt, Homosexualität ist nicht nur nicht mehr verboten, sondern gesetzlich fast schon gleichgestellt und die Familienpolitik ist längst über die 50er Jahre hinausgekommen.
Doch gibt es in Europa und darüber hinaus genügend gesellschaftliche Kräfte, die diese Entwicklungen torpedieren wollen – oftmals gar in staatlicher Position: Sie sehen nicht nur die Kleinfamilie, sondern gleich die gesamten „Werte des Abendlandes“ in Gefahr. In Frankreich fordern seit 2012 Hunderttausende (von RepublikanerInnen über Konservative bis hin zu (Klerikal-)FaschistInnen), dass es keine Ehe für Homosexuelle, kein Adoptionsrecht für schwule und keine künstliche Befruchtung für lesbische Eltern geben solle. Diese Mobilisierungen haben ein gesellschaftliches Klima erzeugt, in dem die Zahl überfallener Lesben und Schwule massiv gestiegen ist – die verbale Gewalt ist längst in körperliche umgeschlagen. Mittlerweile haben die Konservativen ein weiteres Feld für ihre Vorstellung von Verteidigung der Kleinfamilie gefunden: Sie wenden sich gegen das ABCD de l’égalité (ein Gleichstellungsprogramm für den Schulunterricht) der Regierung und fürchten den geschlechtslosen Menschen der théorie du genre.4 In Baden-Württemberg organisierten sich in den letzten Monaten Gegner der „sexuellen Vielfalt“ im Lehrplan nach französischem Vorbild, um gegen die „Ideologie des Regenbogens“ mobil zu machen.

Wenn konservative bis klerikale Deutungen Eingang in staatliche Politik finden, wird Frauen und LGBT zumeist knallhart der Boden unter den Füßen weggezogen: In Serbien wurde die Gay Pride seit 2010 immer wieder massiv von (Klerikal-)FaschistInnen angegriffen und schließlich durch den Staat verboten. Die Verschärfung der Abtreibungsgesetze wie aktuell in Spanien, wo der Partido Popular eines der liberalsten in eines der schärfsten Europas umwandelt (einem faktischen Abtreibungsverbot), ist ein Zugeständnis der Regierung an die konservative WählerInnenschaft. In Deutschland pusht die Merkel-Regierung mit der „Herdprämie“ ein Familienmodell, das einerseits wieder Erziehung und Betreuung von Kindern in der Kleinfamilie propagiert und andererseits de facto dazu führen soll, dass ein Ein-Ernährer-Modell mit klarer Rollenverteilung zurückkehrt: mit der Mutter am Herd. Und die CSU machte im März 2013 als Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Homo-Ehe klar, dass „Ehe und Familie auch in Zukunft besonders privilegiert, gefördert und geschützt“ werden sollten.

So wie diese Gesellschaft organisiert ist, gibt es einen Widerspruch zwischen Produktion und Reproduktion. Und zentral dafür, wie mit diesem Widerspruch umgegangen wird, sind die ideologischen Deutungskämpfe um die bürgerliche Kleinfamilie. Die Beispiele zeigen, dass die Entwicklung des Umgangs mit diesem Widerspruch nicht geradlinig verläuft, sondern je nachdem, wie es um gesellschaftliche Deutungs- und Kräfteverhältnisse bestellt ist. Im Moment scheint eine Gleichzeitigkeit zu bestehen – obwohl Homophobie und Antifeminismus gesellschaftlich so diskreditiert sind wie vielleicht noch nie zuvor und obwohl staatliche Gleichstellungsprogramme reale Verbesserungen erwirkt haben, gehen Homophobe und AntifeministInnen auf die Straße, radikalisieren sich und scheinen damit breite Teile der Bevölkerungen zu umfassen. Dieser Ausdruck ist kein krisenbedingter Backlash, wie so oft vermutet, sondern wir denken, dass es sich um ein Nebeneinander in den gesellschaftlichen, staatlichen und Subjektformen handelt.

Eine communistische und feministische Gesellschaftskritik…

Die Frage ist also ganz aktuell: Wer setzt sich mit welchem Modell von Geschlecht, Sexualität, Familie und Gesellschaft durch? Dass wir diese Frage auch kapitalismusimmanent aufwerfen, verweist darauf, dass für uns „etwas besser“ zunächst „gut“ ist. Dass wir aber zugleich auf den strukturellen Zusammenhang von Schwulen,- Lesbenhass, Transphobie, Sexismus und Kapitalismus verweisen, betont, dass „gut“ für uns noch nicht „gut genug“ ist. Dafür sind Elend, Gewalt und Angst zu sehr prägende Facetten dieser Gesellschaftsform.

Dass Frauen im 21. Jahrhundert Bourgeoise und Citoyenne sein können ist eine Errungenschaft,5 denn im Gegensatz zum 19. Jahrhundert weitet dies das liberale Glücksversprechen auch auf Frauen aus. Doch auch hier gilt, dass „gut“ nicht „gut genug“ ist: Feminismus bedeutet nicht, den ganzen Haufen an Zumutungen nur mitzumanagen. Denn dieser Fortschritt bleibt der Beschissenheit kapitalistischer Verhältnisse verhaftet. Daran sollte eine feministische und communistische Gesellschaftskritik anknüpfen.
Und auch wenn die Kleinfamilie als Reaktion auf gesellschaftliche Entfremdung das Versprechen beinhaltet,6 dass es einen Ort geben könnte, an dem man als Person geliebt wird in Absehung von Leistung und Funktion, wollen wir perspektivisch über sie hinausgehen: Die Kleinfamilie, dieser Ort gesellschaftlicher Zurichtung, Legitimationsgrundlage für Institutionen der Religion und des Konservatismus, diese psychologische Tortur könnte in einer anderen Gesellschaft ersetzt werden durch Wahlverwandtschaften.

… und die Sehnsucht nach dem guten Leben

Das Gesagte zeigt: Jeder Tag ist Frauenkampftag! Die Verhältnisse sind immer Geschlechterverhältnis und Kapitalverhältnis. Eine Gesellschaftskritik muss demnach notwendig eine feministische sein. Eine feministische und communistische Gesellschaftskritik müsste eine globale Perspektive einnehmen. Dies müssen wir gemeinsam diskutieren und weiterentwickeln.
Unsere Bedürfnisse radikal zu formulieren und uns nicht mit minimalen Verbesserungen zufrieden zu geben, speist sich aus der Hoffnung, dass Menschsein vielleicht mehr bedeuten könnte als der autarke, selbstbeherrschte und stets rationale männliche Charakter des Homo Oeconomicus. Produktion soll unserer Idee nach zum Zwecke der Bedürfnisbefriedigung betrieben werden, nicht zum Zwecke der Mehrwertschöpfung – Reproduktion hat dieser Idee nach einen ganz anderen Stellenwert, wird nicht mehr Anhängsel der Produktion sein. Wir wollen eine Gesellschaft, die den Widerspruch von Reproduktion und Produktion nicht kennt, in der das Schöne verwirklicht werden kann. Das Ende der Arbeit würde bedeuten, neue Vermittlungsformen zu suchen zwischen den Bedürfnissen der Menschen, neue Möglichkeiten zur vollständigen Verwirklichung menschlichen Potentials jenseits der Frage von Verwertbarkeit. Das bedeutet zugleich: Verhältnisse, in denen die Individuen frei sind und nicht die Unfreiheit der anderen brauchen.
Wir wollen ein ganz anderes Anderes und sagen: Etwas besser ist nicht gut genug. Denn ohne Hoffnung auf Veränderbarkeit der Welt lässt sich schwer leben.

Fußnoten

1So nennt es Roswitha Scholz in ihrem Text „Die Verwilderung des Patriarchats in der Postmoderne“, in dem sie diese Entwicklung gut und ausführlich analysiert. Im Internet zu finden unter: http://www.exit-online.org/textanz1.php?tabelle=autoren&index=23&posnr=38&backtext1=text1.php
2LGBT steht für „Lesbian Gay Bisexual Transgender“
3Was für Transmenschen kaum gilt, schließlich müssen sie auf dem Weg ihrer Transition (zum Beispiel Operation und Namensänderung) immer noch krasse psychologische und rechtliche Verfahren durchlaufen. Dies ist vielleicht darauf zurückzuführen, dass es eine so enge Verknüpfung von Reproduktion und Produktion mit Geschlechterrollen und Zweigeschlechtlichkeit gibt – wer in der Zweigeschlechtlichkeit nicht aufgeht, muss mit hassvollen Sanktionen rechnen. Dies lässt sich zum Beispiel am sogenannten Transsexuellengesetz aufzeigen.
4Die Kritik an „Gendertheorien“ kommt von Seiten der homophoben und antifeministischen Bewegungen auch oft verschwörungstheoretisch daher.
5Dass sie also endlich auch Subjekte im bürgerlichen Sinne sind – Wahlrecht für Frauen etwa hat es in europäischen Staaten zum Teil erst in der Mitte des 20. Jahrhunderts gegeben.
6Wichtige Quellen stellen für uns in diesem Zusammenhang Karl Marx und die Situationistische Internationale dar.
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